Wer spricht eigentlich noch von Abschiebungen? In den vergangenen Jahren haben sich deutsche Politiker viele Gedanken gemacht, wie sie zwar von Abschiebungen sprechen können, dieses hässliche Wort dabei aber nicht verwenden müssen. Und auch in Österreich hat man für die unschöne „Abschiebung“ einen Euphemismus gefunden.
Von Thomas Otto57 Länder sind Mitglied in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE (bzw. auf English OSCE). Das besondere: In der OSZE haben sich sowohl viele westliche Staaten (u.a. auch USA und Kanada) wie auch Länder aus der früheren Sowjetunion zusammengefunden (z.B. Russland). Auch wenn die OSZE womöglich weniger wahrgenommen wird als die UNO, die EU oder die NATO: Durch ihre Zusammensetzung ist sie ein wichtiges Gesprächsforum zu Konflikten.
Im Jahr 2016 hat Deutschland den OSZE-Vorsitz übernommen.
1.) Außenminister Frank-Walter Steinmeier will den Vorsitz unter anderem dazu nutzen, die Situation in der Ukraine zu stabilisieren aber auch andere Konflikte in der OSZE-Region angehen.
2.) Die Gründung der OSZE erfolgte mitten im Kalten Krieg: 1975 in Helsinki bei der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE).
3.) Eine weitere Institution, in dem sich viele westeuropäische aber auch ehemalige UdSSR-Staaten zusammengeschlossen haben, ist der Europarat in Straßburg. Diese Organisation konzentriert sich vor allem auf die Förderung der Demokratie, der Menschenrechte und des Rechtsstaats.
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Von Johannes KulmsDass die neue Regierung in Griechenland einen anderen Kurs als ihre Vorgänger einschlagen wird, das hatte Syriza-Chef und neuer Ministerpräsident Alexis Tsipras schon im Wahlkampf klar gemacht. Die Sparpolitik der Troika will er am liebsten sofort beenden – woran er seit seiner Vereidigung am Montag auch fleißig arbeitet. Nun stellt er sich auch gegen die Russland-Sanktionen der EU. Tsipras setzt damit die Geschlossenheit der EU gegenüber Russland aufs Spiel und schadet damit der gesamten Union, findet unser Brüssel-Korrespondent Jörg Münchenberg.
Von Jörg Münchenberg