30.04.2015: BND
In der BND-NSA-Affäre kommt immer mehr ans Tageslicht. Das neueste: der BND soll der NSA geholfen haben, europäische Nachbarn auszuhorchen. Zusätzlich zu den Vorwürfen zur Wirtschaftsspionage wird die Luft für die Verantwortlichen immer dünner. BND-Chef Gerhard Schindler und auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière sehen sich Rücktrittsforderungen gegenüber.
1.) Wer, wann, worüber informiert war, wird wohl noch eine längere Zeit die Politik und die Öffentlichkeit beschäftigen. Eine kleine Übersicht zu den „Unverantwortlichen“ haben die Kollegen der ZEIT hier zusammengestellt.
2.) Nur Rücktritte als Konsequenz zu ziehen, ist die billige Variante, die kein Licht ins Dunkel führen wird. Wer welche Schatten wirft, kommentiert hier unsere Korrespondentin Gudula Geuther im Deutschlandfunk.
3.) Bundesinnenminister Thomas de Maizière steht zur Zeit im Mittelpunkt der Kritik: nicht nur als Kanzleramtsminister (2005-2009) hätte er die Kontrolle über den BND haben sollen, auch die Problematik in der Bundeswehr, so z.B. mit dem G36 hätte ihm als Verteidigungsminister (2011-2013) bewusst sein können. Im Moment steht er im Fokus als „der Mann, der gern nichts weiß„.
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.
Von Ansgar Rossi
