Beiträge mit dem Schlagwort: Demokratie

An diesem Donnerstag wählen die Briten ein neues Unterhaus. Von dem Votum hängt ab, wer am Ende als Premierminister in der Downing Street bleibt – oder eben neu einzieht: Der konservative Amtsinhaber David Cameron (Tories) oder möglicherweise doch sein sozialdemokratischer Herausforderer Ed Miliband (Labour)? Es dürfte knapp werden…

1.) Großbritannien soll ja die Kultur des Schlangestehens geradezu zelebrieren. Dass scheint heute aber nicht in allen Wahllokalen so zu sein. Zumindest nicht in jenen, in denen die Politikprominenz des Königreichs seine Stimme abgeben hat.

2.) Die heutige Wahl könnte auch eine Vorentscheidung sein darüber, ob Großbritannien weiterhin EU-Mitglied bleibt. Denn Premierminister Cameron will im Falle eines Wahlsiegs 2017 ein Referendum über die weitere Zugehörigkeit zur Union abhalten lassen. Ein Thema, das in Brüssel aufmerksam beobachtet wird.

3.) Auch Berlin dürfte gebannt den Wahlausgang in London verfolgen. Schon lange habe es für die deutschen Interessen nicht mehr eine derart bedeutsame Wahl in Großbritannien gegeben, betont die FAZ. Die Zeitung zieht eine zwiespältige Bilanz von Camerons Regierung.

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Nicht in Großbritannien, nicht in Spanien und auch nicht in Belgien – in Dänemark ist Europas älteste Monarchie zu Hause. Seit 43 Jahren ist Margrethe II. Königin von Dänemark. Am Donnerstag begeht sie ihren 75. Geburtstag.

1.) Vor wenigen Monaten feierte das deutsche Staatsoberhaupt Joachim Gauck seinen 75. Geburtstag. Dass ihm am 24. Januar das Land mit wedelnden Deutschlandfahnen zu Füßen lag konnte nicht beobachtet werden. Anders beim 75. Geburtstag des dänischen Staatsoberhauptes…

2.) Kein Wunder, dass Margrethe II. heute so viel Aufmerksamkeit bekommt: Unsere nordischen Nachbarn haben eine besondere Beziehung zu ihrem Staatsoberhaupt.

3.) Welche Monarchien gibt es, wie viele Untertanen haben sie und wie viel Geld besitzen sie? Hier eine Übersicht der Zeit.

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Österreich, Frankreich, Schweiz und Belgien – diese Länder hat Almasbek Atambajew in den vergangenen Tagen besucht. Am Mittwoch kommt der kirgisische Präsident nach Berlin, wo er Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft.

1.) Kirgistan rühme sich gerne als „Insel der Demokratie“, schreibt die Frankfuter Rundschau. Doch die politischen Verhältnisse in dem zentralasiatischen Land seien fragil.

2.) Atambajew hat 2011 sein Amt als Präsident angetreten. Es war der erste friedliche Machtwechsel, den Kirgistan seit der Unabhängigkeit 1991 erlebte. 2005 und 2010 stürzten Volksaufstände die jeweiligen Regierungen. 2010 erlebte das Land schwere Auseinersetzungen zwischen ethnischen Gruppen. Es gab hunderte Opfer. Für Minderheiten bleibt die Lage im Land gefährlich, schreibt die NGO Human Rights Watch in ihrem Jahresbericht 2014.

3.) Die Ethnologin Mirjam Leuze hat einen Dokumentarfilm über eine Gruppe von Frauen gedreht, die seit Jahren gegen die Schäden einer kirgisischen Goldmine kämpfen – Schäden für die Umwelt, aber auch die Gesellschaft. Vor wenigen Tagen hat Leuze über ihren Film im Deutschlandfunk gesprochen.

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Am Montag wird es eine Sondersitzung des Bundestages zu den Waffenlieferungen in den Nordirak geben. Ob Deutschland Waffen an die Kurden dort liefern wird, darüber hat die Bundesregierung jedoch bereits am Sonntag entschieden. Der Bundestag hat dabei an sich nicht mitzureden. Ein Mandat ist dafür nicht notwendig. Nun haben sich SPD und Union aber darauf geeinigt, dass sie einen Entschließungsantrag einbringen werden. Was aber ist das genau? Mehr

Häufig kommt es in Deutschland zu der Debatte, ob Demokratie herrscht und ob diese in ihrer jetzigen Form noch die Basis für ein gemeinschaftliches Zusammenleben sein kann. Besonders in Zusammenhang mit Wahlen oder wenn in einem totalitären Staat ein Diktator verjagt wird, kommt die Diskussion über die Ausprägungen der Demokratie auf. Soll es mehr direkte Bürgerentscheide geben? Wie lassen sich basisdemokratische Ansätze fördern und in welcher Ausprägung? In der europäischen Gemeinschaft, in den Nationalstaaten, den Bundesländern, in den Kommunen oder im noch kleineren Bereich? Sollen Bürger wieder mehr von ihren delegierten Entscheidungsrechten zurückbekommen und ist die parlamentarische Demokratie in ihrer jetzigen Form die beste Basis für die Gesellschaft?

1.) Bei den Kollegen von ZDF-Neo sucht Herr Eppert, in seinem sehr sehenswerten Format: „Herr Eppert sucht…“, die Demokratie. Ob er sie gefunden hat erfahren sie dort!

2.) Als neue Form der Demokratiegestaltung hat sich in letzter Zeit die Liquid Democracy in Szene gesetzt, die eine weitreichende direkte Bürgerbeteiligung ermöglichen könnte.

3.) Erschreckenderweise ist die Verbreitung von Demokratie in der Welt nicht so weit fortgeschritten, wie es sich wohl viele wünschen würden. Freedom in the World zeigt eine Karte der Demokratieverbreitung auf der Welt.