Beiträge mit dem Schlagwort: Innenministerium

Kanzleramt am Morgen (c) Ansgar Rossi
, , , 17.08.2016 3 Kommentare

Das unheimlich ungeheime „Büroversehen“?

Der Aufruhr im politischen Berlin ist groß. Auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke antwortete die Bundesregierung – und das, wie die Opposition nun meint, erfrischend ehrlich. Doch Verstimmungen existieren nun nicht nur mit der Türkei, auch innerhalb der Bundesregierung hängt der Haussegen schief. Doch war es wirklich nur ein Fehler eines Sachbearbeiters? Mehr

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, , , , , 25.08.2014

Digitalpolitik: Ein deutsches IT-Sicherheitsgesetz?

Am vergangenen Mittwoch verabschiedete das Bundeskabinett die „Digitale Agenda“. Diese soll das Rahmenpapier sein, was die Bundesregierung in der Politik mit dem Netz und dem digitalen Wandel tun möchte. Bereits am Tag davor jedoch ging der Bundesinnenminister Thomas de Maizière in die Offensive – mit einem Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz. Ein Entwurf zur richtigen Zeit? Mehr

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