Beiträge mit dem Schlagwort: Rüstung

23.02.2016

23.02.2016: Waffenproduktion

Als Sigmar Gabriel vergangene Woche verkündete, dass Deutschland im Jahr 2015 Waffen für rund 7,5 Milliarden Euro exportiert hat, war das für ihn wohl keine Feierstunde – Hatte er doch angekündigt, Waffenexporte in Zukunft deutlich restriktiver zu handhaben. Nun gibt es neue Zahlen zum weltweiten Waffenhandel vom Friedensforschungsinstitut SIPRI.

1.) Um die statistischen Ausschläge einzelner, großer Waffendeals auszugleichen, betrachtet SIPRI den Waffenhandel in Fünf-Jahres-Zeiträumen. Die Forscher stellen unter anderem fest, dass zwischen 2006-2010 und 2011-2015 die Exporte nach Mexiko, Aserbaidschan und in den Irak deutlich angestiegen sind.

2.) Die Deutsche Welle hat die Daten von SIPRI in übersichtlichen Grafiken aufbereitet und die wichtigsten Erkenntnisse zusammengefasst.

3.) Geht es nach den Rüstungsfirmen, dann sollte die Europäische Union in ein „Europäisches Verteidigungs-Forschungs-Programm“ (European Defence Research Programme EDRP) investieren, mithilfe dessen an neuen Waffentechnologien geforscht werden soll. In einem von der EU-Kommission in Auftrag gegebenen Bericht empfehlen die Vertreter der Waffenindustrie, dass die EU in ihrem Haushalt zwischen 2021 und 2027 dafür 3,5 Milliarden Euro einplanen sollte:

„Given the importance of defence research investment, the scale of existing national defence research budgets (the three biggest spenders in the EU each allocate more than €500 million per year) and the high costs of developing cutting-edge defence technologies, the EDRP will need a total budget of at least €3.5 billion for the period 2021-27 in order to be credible and make a substantial difference.“

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21.10.2015

21.10.2015: Rüstungsexporte

Bei den Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter wollte Sigmar Gabriel „zurückhaltender sein“. Das hatte er vor gut einem Jahr angekündigt. Der neue Rüstungsexport-Bericht der Bundesregierung zeigt: Im ersten Halbjahr 2015 hat Deutschland Rüstungsgüter im Wert von 3,5 Mrd. Euro exportiert. Im Vorjahreszeitraum waren es nur 2,2 Mrd. Euro.

1.) Alle Zahlen finden Sie im Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2015.

2.) Für Rüstungsexporte gibt es genaue Genehmigungsverfahren, die das Bundeswirtschaftsministerium erläutert. Wirtschaftsminister Gabriel hat die vor einem Jahr so zusammengefasst:

„Der Export von Kriegswaffen […] wird nicht genehmigt, es sei denn, dass im Einzelfall besondere außen- oder sicherheitspolitische Interessen der BRD unter Berücksichtigung der Bündnisinteressen für eine ausnahmsweise zu erteilende Genehmigung sprechen.“

3.) Solche Genehmigungen wurden in den vergangenen Jahren ausnahmsweise auch für diverse Exporte nach Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien genehmigt, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag zeigt.

 

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17.04.2015

17.04.2015: G36

Das Bundesverteidigungsministerium erhält heute einen im vergangenen Sommer in Auftrag gegebenen Bericht zur Zuverlässigkeit des Standardgewehrs der Bundeswehr, G36. Derweil gerät Verteidigungsministerin von der Leyen unter Druck. Laut Medienberichten soll sie im Mai vergangenen Jahres Probleme mit dem G36 verneint haben, obwohl ihrem Ministerium bereits ein Bericht vorlag, in dem von „inakzeptabel bewerteten Präzisionseinschränkungen“ die Rede ist.

1.) Spiegel Online liegt dieser Bericht des Bundesrechnungshofes nach eigenen Angaben vor. Daraus zitieren die Spiegel-Autoren:

[Das Ministerium vertrete] „weiterhin die uneingeschränkte Tauglichkeit und Zuverlässigkeit des Gewehres G36, ohne alle bisherigen Untersuchungen in der Gesamtheit zu würdigen, und die Schießerfahrungen der Bundeswehr in der Ausbildung zu berücksichtigen“.

2.) Ende März hatte Ursula von der Leyen dann zum ersten Mal offiziell Probleme mit dem G36 bekanntgegeben.

3.) Das G36 ist ein deutscher Exportschlager. Die Zeit hat recherchiert, wie es dazu kommen kann, dass das Gewehr trotz Exportbeschränkungen immer wieder in Krisengebieten auftaucht.

 

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Airbus A400M © European Union 2011
, , 02.04.2015

Europa rüstet auf

Mit Rüstungsprojekten ist es so eine Sache. Nach fast 20 Jahren und 176.000 gekauften Exemplaren stellt die Bundeswehr plötzlich fest, dass es ihr Standardgewehr G36 bei hohen Temperaturen mit dem präzisen Treffen nicht mehr so genau nimmt – zum Beispiel wenn ein Soldat einige Schüsse abgegeben hat, was im Krieg ja schon mal vorkommen soll. Was jeden Pazifisten freuen dürfte, ärgert die Politik. Damit in Zukunft in die „richtigen“ Bereiche der Waffenindustrie genug Geld für Forschung und Entwicklung fließt, hat die EU-Kommission eine Expertenrunde einberufen. Praktischerweise sitzt auch gleich die Waffenindustrie selbst mit am Tisch. Die werden schon wissen, wo sie Steuergeld am nötigsten brauchen.

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