Beiträge mit dem Schlagwort: Thüringen

In Thüringen könnte Bodo Ramelow (ursprünglich aus Niedersachsen stammend) der erste Ministerpräsident der Linkspartei werden. Im Landtag hätte die rot-rot-grüne Konstellation eine Mehrheit von einer Stimme.

1.) Der Koalitionsvertrag von Linken, SPD und den Grünen zur ersten rot-rot-grünen Landesregierung unter Führung der Linken ist ausformuliert. Die Linke würde demnach die Staatskanzlei, das Kultusministerium, das Sozialministerium und das um die Landwirtschaft erweiterte Bauministerium führen. Die SPD das Wirtschafts-, das Finanz- und das Innenministerium. Die Grünen das Umweltministerium, das um die Energiepolitik erweitert wurde  und das Justizministerium, das auch Asylpolitik und Verbraucherschutz beinhalten soll.

2.) Nach acht Wochen Dauersitzungen in Sondierungen und Koalitionsverhandlungen wirkten die Parteispitzen von Linken, SPD und Grünen nach der letzten Sitzung zwar recht müde, aber doch zufrieden.

3.) Nicht erst nach der recht herben Kritik von Bundespräsident Gauck am 01.11.2014 an einem möglichen Ministerpräsidenten von der Linken, sondern bereits seit deren Gründung im Juni 2007 erregt Die Linke ihre Gegner und Kommentatoren zu teils heftiger Kritik.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Am gestrigen Sonntag fanden in Brandenburg und Thüringen die Landtagswahlen statt. Zu den üblichen Konstellationen von Wahlanalysen über Sondierungen der Parteien, wer mit wem Regieren kann und mag, gab es auch einige außergewöhnliche Punkte bei diesen Wahlen.

1.) Aber eins nach dem anderen: in Brandenburg wird sich Dietmar Woidke mit seiner SPD wieder an der Macht erfreuen und die Wahl zwischen den LINKEN (seinen bisherigen Koalitionären) und der etwas stärkeren CDU als Regierungspartner haben.

2.) Hier kommt es zu einer Kuriosität: In einer bei Landtagswahlen seltenen Konstellation gewinnt der Kandidat der BVB/freie Wähler, Christoph Schulz, den Wahlkreis Teltow-Fläming III als Direktkandidat, was für die Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen eine Umgehend der 5%-Hürde bedeutet und sie mit 3 Sitzen in den neuen Potsdamer Landtag einziehen lässt. Durch sein Engagement für den Lärmschutz beim „demnächst“ eröffnenden Flughafen BER, der direkt in diesem Wahlkreis liegt, konnte sich Schulz gegen die Bewerber der etablierten Parteien durchsetzen. 

Quelle: Landeswahlleiter Brandenburg

3.) Bei der anderen Landtagswahl ist die Lage für die amtierende Ministerpräsidentin, Christine Lieberknecht, nicht so komfortabel, wie in Brandenburg für Dietmar Woidke. Die Ergebnisse für Thüringen sagen einen Koalitionspatt für entweder Schwarz-Rot oder Rot-Rot-Grün unter Bodo Ramelow voraus.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Die AfD spricht von sich selbst als „neuer Volkspartei“ (Bernd Lucke), Kommentatoren sehen sie als Partei, die sich nach den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen etabliert habe. Aber stimmt das? Mehr