3x Links 20.11.2014

20.11.2014: Die Linke

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In Thüringen könnte Bodo Ramelow (ursprünglich aus Niedersachsen stammend) der erste Ministerpräsident der Linkspartei werden. Im Landtag hätte die rot-rot-grüne Konstellation eine Mehrheit von einer Stimme.

1.) Der Koalitionsvertrag von Linken, SPD und den Grünen zur ersten rot-rot-grünen Landesregierung unter Führung der Linken ist ausformuliert. Die Linke würde demnach die Staatskanzlei, das Kultusministerium, das Sozialministerium und das um die Landwirtschaft erweiterte Bauministerium führen. Die SPD das Wirtschafts-, das Finanz- und das Innenministerium. Die Grünen das Umweltministerium, das um die Energiepolitik erweitert wurde  und das Justizministerium, das auch Asylpolitik und Verbraucherschutz beinhalten soll.

2.) Nach acht Wochen Dauersitzungen in Sondierungen und Koalitionsverhandlungen wirkten die Parteispitzen von Linken, SPD und Grünen nach der letzten Sitzung zwar recht müde, aber doch zufrieden.

3.) Nicht erst nach der recht herben Kritik von Bundespräsident Gauck am 01.11.2014 an einem möglichen Ministerpräsidenten von der Linken, sondern bereits seit deren Gründung im Juni 2007 erregt Die Linke ihre Gegner und Kommentatoren zu teils heftiger Kritik.

 

 

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