Die Alternative für Deutschland hat nun, nach fast einem Monat, ihr Grundsatzprogramm veröffentlicht, dass sie am 30.04. und 01.05. in Stuttgart auf einem Mitgliederparteitag beschloss. Eine Analyse der digitalpolitischen Standpunkte. Mehr
Von Falk Steiner
Lange hatte der Machtkampf innerhalb der AfD getobt – der wirtschaftsliberale Flügel unter Bernd Lucke auf der einen Seite gegen den Nationalkonservativen unter Frauke Petry auf der anderen Seite. Auf dem AfD-Parteitag in Essen am Wochenende folgte dann die Entscheidung: Lucke wurde nicht wieder in den Parteivorstand gewählt, er hat den Machtkampf verloren. Für heute hat er seinen Austritt aus der Partei angekündigt – so wie vier weitere Europaabgeordnete der AfD.
1.) Neben Bernd Lucke sind auch die Abgeordneten Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel, Joachim Starbatty und Ulrike Trebesius aus der AfD ausgetreten (Von ihren Webseiten haben sie bereits die meisten AfD-Logos entfernt). Trotzdem bleiben die Abgeordneten Mitglieder der EKR-Fraktion im Europaparlament, zu denen auch die britischen „Torries“ oder die polnische Partei „Recht und Gerechtigkeit“ zählen.
2.) Die neue Parteivorsitzende Frauke Petry und der Parteivize Alexander Gauland fordern hingegen, dass die ehemaligen AfD-Abgeordneten auf ihr Mandat im EU-Parlament verzichten, berichten die FAZ und Spiegel Online.
3.) Dazu können die Lucke-Rebellen aber nicht gezwungen werden. Die Geschäftsordnung des Europaparlaments sieht in Artikel 4 „Dauer des Mandats“ kein Ausscheiden wegen Parteiaustritts vor.
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.
Von Thomas Otto
Gerade eine Woche online, hatte die Alternative für Deutschland mit ihrem „Goldshop“ nach eigenen Angaben fast die Umsatzmillion geknackt. Aber: Wo Gold ist, da sind auch Diebe. Das musste auch die AfD feststellen und den Shop für einige Tage schon wieder abschalten. Ein Hacker hatte sich Zugang zum Server verschafft und zugegriffen. Mehr
Von Stefan Maas