So nicht! Das Betreuungsgeld – von den Kritikern auch „Herdprämie“ genannt – ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden. Begründung: Für das Betreuungsgeld seien die Länder und nicht der Bund zuständig.
1.) Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts en detail finden Sie hier.
2.) In welchen Ländern wird das Betreuungsgeld wie häufig genutzt? Das Statistische Bundesamt hat die Zahlen. Dem Betreuungsgeld sozusagen gegenüber steht der Ausbau der Kita-Plätze. Wie es hier bundesweit vorangeht lesen Sie hier.
3.) Was bedeutet das alles für die CSU? Denn der ist nach dem Hickhack um die PKW-Maut nun ein weiteres Prestigethema verloren gegangen. Oder ist alles gar nicht so schlimm?
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.
Von Johannes Kulms