Beiträge mit dem Schlagwort: AfD

Lange hatte der Machtkampf innerhalb der AfD getobt – der wirtschaftsliberale Flügel unter Bernd Lucke auf der einen Seite gegen den Nationalkonservativen unter Frauke Petry auf der anderen Seite. Auf dem AfD-Parteitag in Essen am Wochenende folgte dann die Entscheidung: Lucke wurde nicht wieder in den Parteivorstand gewählt, er hat den Machtkampf verloren. Für heute hat er seinen Austritt aus der Partei angekündigt – so wie vier weitere Europaabgeordnete der AfD.

1.) Neben Bernd Lucke sind auch die Abgeordneten Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel, Joachim Starbatty und Ulrike Trebesius aus der AfD ausgetreten (Von ihren Webseiten haben sie bereits die meisten AfD-Logos entfernt). Trotzdem bleiben die Abgeordneten Mitglieder der EKR-Fraktion im Europaparlament, zu denen auch die britischen „Torries“ oder die polnische Partei „Recht und Gerechtigkeit“ zählen.

2.) Die neue Parteivorsitzende Frauke Petry und der Parteivize Alexander Gauland fordern hingegen, dass die ehemaligen AfD-Abgeordneten auf ihr Mandat im EU-Parlament verzichten, berichten die FAZ und Spiegel Online.

3.) Dazu können die Lucke-Rebellen aber nicht gezwungen werden. Die Geschäftsordnung des Europaparlaments sieht in Artikel 4 „Dauer des Mandats“ kein Ausscheiden wegen Parteiaustritts vor.

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Gibt es dieses Wochenende den großen Showdown? Werden wir den Anfang vom Ende erleben? Die Rede ist nicht vom geplanten Referendum in Griechenland. Sondern vom AfD-Parteitag, der am Samstag in Essen beginnen soll.

1.) Die „Alternative für Deutschland“, kurz AfD, hat in den letzten Wochen in der Öffentlichkeit vor allem mit einem Thema für Aufmerksamkeit gesorgt: Zoff. Oder ist es gar die Lust daran, sich zu zerlegen? Nach dem Parteitag dürften wir schlauer sein. 

2.) Vor allem Bernd Lucke hat in den letzten Tagen noch mal alles versucht. Unter anderem mit der Vorstellung eines eigenen Kandidaten für den Generalsekretärsposten.

3.) Noch am letzten Wochenende besuchte eine Gruppe von AfD-Politikern die griechische Hauptstadt Athen. Lucke war nicht dabei. Allerdings scheint sich die griechische Politik kaum interessiert zu haben für die deutsche Ausflugsdelegation.

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Es ist ein gewisser Kontrast: Bis zum Sonntagnachmittag beschränkte sich die Wahrnehmung der Bremer Bürgerschaftswahlen auf einen gewissen, recht übersichtlichen Rahmen. Kein Wunder: Ist doch der Stadtstaat das kleinste Bundesland der Republik. Und war doch der Wahlkampf an der Weser eher gemächlich zugegangen. „Am Ende gewinnt hier sowieso die SPD“, werden sich die meisten gedacht haben.

Doch am Tag danach schlägt der Wahlausgang gleich bei mehreren Parteien Wellen, wobei diese ganz unterschiedlich bewertet werden.

1.) Am dramatischsten dürfte das Echo bei der SPD sein. Zwar haben die Sozialdemokraten wie erwartet die Wahl in Bremen gewonnen. Doch der Stimmverlust war enorm. Konsequenz: Der bisherige Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen tritt zurück. Und entzieht sich damit der Verantwortung, findet die taz.

2.) Mit Bremen ist die Partei Alternativ für Deutschland, kurz AfD, zum fünften Mal in ein Landesparlament eingezogen. Ob nun trotz oder wegen Bremen: Am Montag geht der Führungsstreit auf AfD-Bundesebene in eine neue Runde.

3.) Die FDP dürfte den Bremer Wahlabend in besonderer Erinnerung behalten: Sie ist zurück in der Bürgerschaft und hat damit nach den Hamburg-Wahlen ein zweites Mal in diesem Jahr Grund zur Freude – und womöglich auch neue Hoffnung für die Bundestagswahlen 2017?

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Hans-Olaf Henkel hat genug: Er will nicht länger stellvertretender Vorsitzender der Alternative für Deutschland, kurz AfD sein, wie am Donnerstagnachmittag bekannt wurde.

Aus der Partei austreten will Henkel aber nicht. Und: Der 75-Jährige will auch sein Mandat aus Abgeordneter im Europäischen Parlament behalten, das er vor knapp einem Jahr erhalten hat. Doch wie haben die sieben AfD-Abgeordneten – zu denen neben Henkel auch Parteichef Bernd Lucke gehört – eigentlich bisher die europäische Bühne genutzt?

1.) Die AfD habe nicht nur mehrere angepeilte Ausschussposten im Europäischen Parlament verfehlt. Sie schaffe es auch sonst nur kaum, im parlamentarischen Alltag Gehör zu bekommen, meint die FAZ. Dabei würden ihr doch die Themen Griechenland, Finanzkrise und Euro gute Vorlagen liefern.

2.) Neben der Euro-Krise setzt die AfD in Brüssel vor allem auf den Kampf gegen die „Gender-Ideologie“. Anders dagegen in den deutschen Landesparlamenten in die die AfD bereits eingezogen ist…

3.) Im EU-Parlament kämpft die AfD um Aufmerksamkeit. Ganz anders in Sachsen, wo der Partei angesichts von Pegida eine besondere Rolle zukommt. Ein Vergleich zwischen Dresden und Brüssel.

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Frauke Petry reckt den Hals und lächelt etwas verkniffen. Es ist Montagmorgen, kurz nach elf, die Alternative für Deutschland hat in Berlin ins Haus der Bundespressekonferenz eingeladen, um sich zum erfolgreichen Abschneiden des Hamburger Landesverbandes bei der Bürgerschaftswahl zu äußern. Frauke Petry sitzt drei Plätze vom Hamburger Spitzenkandidaten Jörn Kruse entfernt. Der hat gerade erklärt, 6,1 Prozent, das sei ein gutes Ergebnis, auch wenn er sich mehr ausgerechnet hatte. Sieben bis acht, sagt er, damit habe er noch vor ein paar Wochen gerechnet. Aber der Wahlkampf sei schwierig gewesen. Mehr

Gerade eine Woche online, hatte die Alternative für Deutschland mit ihrem „Goldshop“ nach eigenen Angaben fast die Umsatzmillion geknackt. Aber: Wo Gold ist, da sind auch Diebe. Das musste auch die AfD feststellen und den Shop für einige Tage schon wieder abschalten. Ein Hacker hatte sich Zugang zum Server verschafft und zugegriffen. Mehr