Vier Kommissions-Kandidaten haben sich in der ersten Runde den Anhörungen im EU-Parlament gestellt. Unser Voting ist knallhart…und ganz ernst. Wirklich. Zehn Punkte in der Pflicht, aber Abzüge in der Kür? Wir fassen zusammen, wer die Jury überzeugen konnte und wer sich blamiert hat.
Von Thomas Otto
Alle wichtigen Posten in der EU sind neu vergeben worden. Thomas Mayer, Brüssel-Korrespondent des österreichischen Standard findet, dass Junckers neue Kommission sich stark gegen Deutschlands Einfluss in Europa stellen muss. Außerdem hätte Deutschland seiner Ansicht nach einen besseren Kommissar nach Brüssel schicken sollen.
Von Thomas Otto
Jean-Claude Juncker bei der Vorstellung seiner Kommission © European Union, 2014
Der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute in Brüssel die zukünftige Ressortverteilung der Kommission bekanntgegeben. Dabei hat er viele Zuständigkeiten verändert, neue geschaffen (z.B. Verbraucherpolitik) und Projektteams sowie einen „ersten Vizepräsidenten“ mit besonderen Befugnissen eingeführt.
1.) Jeder der sechs Vizepräsidenten (neben der EU-Außenbeauftragten) soll Leiter eines Projektteams sein, dem weitere Kommissariate zugeordnet werden. Diese Teams sollen sich beispielsweise mit einer europäischen Energieunion oder einem digitalen Binnenmarkt beschäftigen. Alle Details hat die Kommission in einer Pressemitteilung und einem Memo zusammengefasst.
2.) Alle neuen Kommissare mit ihren Zuständigkeiten finden sich auf dieser Infografik von EurActiv.
3.) Vor der Veröffentlichung hatte es viele Spekulationen um die Postenverteilung gegeben. Mehrere Übersichten – aus angeblich sicherer Quelle – sollten bereits zeigen, wie die neue Kommission aussehen wird. In dieser nicht ganz ernst gemeinten Übersicht hat der deutsche Kommissar Günther Oettinger nicht etwa das Ressort für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, sondern für Infektionskrankheiten (Communicable Diseases).
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.
Von Thomas Otto
Bereits vor ein paar Tagen war in einem durchgestochenen Entwurf zu lesen, dass Günther Oettinger EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft werden soll. Die Häme im Netz ließ nicht lang auf sich warten. Doch warum eigentlich? Bemerkungen aus Berlin dazu. Mehr
Von Falk Steiner