In erster Linie sollen EU-Kommissare keine Redner, sondern Politiker sein. Sie müssen ihre Politik allerdings auch in der Öffentlichkeit vertreten und präsentieren können. Manch einer hat, äh, damit, ähhh, so seine Prob- äh-leme.
Von Thomas Otto
Dass Günther Oettinger gern mal einen flotten Spruch bringt und am liebsten Fußball-Metaphern verwendet, ist nichts Neues. Auf einer Veranstaltung in Hamburg hat der EU-Digitalkommissar vor Unternehmern nun aber ganze Lachsalven verschossen, von „Pflichthomoehe“ gesprochen und sich über Chinesen lustig gemacht.
Von Thomas Otto
Brüssel hat ein neues Berliner Mauerstück. Es trägt den restaurierten Konterfei von John F. Kennedy und soll an die Wiedervereinigung von Ost und West erinnern. Trotz hochkarätigem Podium und ebenso hohen Männerstimmen, die die Zeremonie untermalten, fehlte aber etwas Entscheidendes, findet unsere Autorin Jenny Genzmer.
Von Gastautor
Der Digital-Kommissar und der EU-Ministerrat sind gut für Wundertüten: Ihr aktuelles Beschlusspapier zur Regelung des offenen Netzes in Europa hätte einen ganz verblüffenden Effekt – es würde das offene Netz abschaffen. Doch Günther Oettinger sieht die Gefahren ganz wo anders: Bei den „Piraten“ des Webs – die nämlich fordern Netzneutralität. Über diese „talibanartigen Entwicklungen“ kann unsere Korrespondentin Simone Miller nur den Kopf schütteln.
Von Gastautor
Der künftige Digitalkommissar Günther Oettinger will eine EU-weite Abgabe auf geistiges Eigentum im Netz einführen. Außerdem soll ein europäisches Urheberrecht geschaffen werden. Auch nicht-europäische Unternehmen wie Google sollen für die Nutzung geistigen Eigentums zahlen müssen.
1.) Oettinger hatte sich dazu gegenüber dem Handelsblatt geäußert. Sein Vorschlag soll bis Ende 2016 vorliegen. In seinem Hearing vor dem Europaparlament war er noch davon ausgegangen, drei Jahre für ein entsprechendes Papier zu benötigen.
2.) Damit will Günther Oettinger eine Mammutaufgabe innerhalb kürzester Zeit bewältigen. Denn das Urheberrecht wird bisher von jedem Land individuell geregelt und ist zum Teil heftig umstritten. Und auch die Landschaft der Verwertungsgesellschaften, die Nutzungsgebühren kassieren und an die Rechteinhaber verteilen, ist zersplittert. Allein in Deutschland arbeiten 13 verschiedene Verwertungsgesellschaften, die bekannteste unter ihnen ist die GEMA.
3.) Dass so ein Leistungsschutzrecht nicht leicht umzusetzen ist, zeigt das deutsche Beispiel: Die Verleger hatten ein Leistungsschutzrecht für ihre Publikationen durchgesetzt. Damit wollten sie Gebühren von Google eintreiben, das mit kurzen Textausschnitten (Snippets) Artikel verlinkt. Nachdem Google angekündigt hat, die Artikel der Verlage, die Gebühren eintreiben wollen, nicht mehr anzuzeigen, ruderten die Verlage bzw. ihre Verwertungsgesellschaft VG Media zurück.
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.
Von Thomas Otto
Die Anhörungen der Kandidaten für die EU-Kommissarposten konnte jeder von seinem Rechner aus mitverfolgen und sich ein eigenes Bild machen. Mittlerweile wurden die Kandidaten vom Parlament bestätigt. Nun wurden die Protokolle der Sitzungen veröffentlicht. Und die ermöglichen den zweiten Blick auf die Kommissare – mit interessanten Ergebnissen.
Von Thomas OttoWenn heute hier in Brüssel die ukrainischen und russischen Energieminister Prodan und Nowak mit dem EU-Kommissar Oettinger über eine Einigung im Gasstreit beraten, dann hofft nicht nur die Bundesregierung, dass eine Regelung dieser ökonomisch so wichtigen Frage auch zu einer politischen Stabilisierung führen möge. Sicher ist das keineswegs: Am Wochenende wählen die Ukrainer unter OSZE-Beobachtung ein neues Parlament, während es im Osten des Landes weiter gärt und der militärische Konflikt nur mühsam angehalten erscheint.
1) Eine profunde Studie des aktuellen Konflikts (es ist ja durchaus nicht der erste) im Spannungsfeld von Gaspreisformel und politischem Druck legt Dr. Roland Götz in den Ukraine-Analysen 136 ab S. 16 vor.
2) „Mit offenen Karten“, das sehenswerte wöchentliche geopolitische Magazin von ARTE, schildert in diesem Video die Bedeutung des Rohstoffs Erdgas, dessen Reserven noch für etwa 65 Jahre reichen.
3) Das Gaspipelineprojekt Nabucco, dessen Facetten die österreichische Zeitschrift profil sehr spannend erzählt, sollte an Russland und der Ukraine vorbei führen und den Markt diversifizieren. Die Brüsseler Denkfabrik Carnegie Europe meinte zum Ende dieses Projekts schlicht: „Victory for Russia“.
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.
Von Bernd Haegemann