Beiträge mit dem Schlagwort: Bundestagswahl

07.04.2017 1 Kommentar

Mess-Institut für Koalitions-Energie

Eine beliebte Disziplin unter Hauptstadtjournalisten dieser Tage ist das Spekulieren über Koalitionsoptionen für die Zeit nach der Bundestagswahl.

Und die Liste der möglichen Kombinationen ist lang: Schwarz-rot, schwarz-grün, schwarz-grün-gelb, rot-grün-gelb, rot-rot-grün. Unsere Frage ist nun, welche der Kombinationen nicht nur farbenfroh, sondern auch eine brauchbare Regierung für unser Land abgeben könnte.

Nicht immer beschäftigen wir uns freiwillig mit dieser Farbenlehre. Oft genug sind es die Redaktionen in den Funkhäusern, die sich für die noch so kleinen Kursschwenks und Nachjustierungen des wahlkämpfenden politischen Personals interessieren. Auch der Hinweis, dass erst in meinem halben Jahr gewählt wird, bringt sie nicht von ihren Wünschen ab…

Oft genug bleiben unsere Antworten in der Farbenlehre im Ungefähren. Die Parteien setzen auf Eigenständigkeit, wollen erst ihre Stimmen maximieren, dann über Bündnisse verhandeln.

Vielleicht könnten wir ab sofort aber etwas substantiellere Antworten geben.

Wenn wir mit dem sogenannten Chakra-Stab, der seit heute zur Redaktion gehört, einsetzen.

Wenn es gut läuft, können wir damit das Energie-Level der verschiedenen Koalitions-Farb-Kombis messen.

Im hektischen Berliner-Hauptstadt-Journalismus wäre das sicherlich ein Alleinstellungs-Merkmal.

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, , , 06.04.2016

Viel Quatschi-Quatschi und ein Abschied

„Dieses Quatschi, Quatschi, Quatschi – jeder weiß was, jeder redet“. Mit diesen Worten beschwerte sich Horst Seehofer unlängst über das Tratsch-Potenzial seiner CSU, weil mal wieder über seine Nachfolge und Personalfragen spekuliert wurde. Nun hat das CSU-Quatschi-Quatschi auch die Chefin der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt getroffen. Ausgerechnet aus dem Umfeld Seehofers, vielleicht auch vom Parteichef selbst, wurde einen Tag bevor sie selbst bekannt geben konnte, dass sie 2017 ihr Mandat und alle Ämter abgeben wird, genau das ausgeplaudert.

 

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08.06.2015

08.06.2015: Wählen in der EU

Wahlurne / Foto: Bernd Wüstneck/dpa

Wahlurne / Foto: Bernd Wüstneck/dpa

Am Ende ist es doch ein klares Votum gewesen: 78 Prozent der Luxemburger haben sich dagegen ausgesprochen, dass Mitbürger aus anderen EU-Staaten in ihrem Land an den  nationalen Parlamentswahlen teilnehmen dürfen und zudem das Wahlalter von 18 auf 16 Jahren runterzusetzen.

1.) Es gab viele Gründe, warum die Regierung bei der Abstimmung scheiterte, schreibt die Zeitung Luxemburger Wort. Zum Beispiel, eine „katastrophale Aufklärung“ oder Wissenslücken bei Ministern, was die Vorschläge zum Ausländerwahlrecht anging.

2.) Auch wenn es schief gegangen ist:  Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Partei Die Linke) lobt den Versuch und fordert mehr direkte Demokratie auch bei uns – denn Deutschland sei hierbei noch „Entwicklungsland“, so Pau.

3.) Wenn die Luxemburger der Ausweitung des Wahlrechts zugestimmt hätten, wäre dies eine Premiere gewesen – denn in keinem Land dürfen Unionsbürger bei den nationale Wahlen mitmachen. Anders sieht es auf kommunaler Ebene aus, wo die EU für alle Mitgliedsstaaten Wahlrecht garantiert. Vollkommen ausgeschlossen vom kommunalen Wahlrecht sind Personen, die nicht aus einem EU-Land stammen. In Deutschland sorgt dies immer wieder für Diskussionen.

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