Wer schon einmal im Ausland war, findet sie fast überall: WLANs, in die man sich einklinken kann – oft ohne Registrierung, Nutzerkonten oder andere umständliche Verfahren. In Deutschland ist das eher die Ausnahme. Schuld ist die Rechtslage, und die wollte die schwarz-rote Bundesregierung klarstellen. Nur wie, das ist nach wie vor ihr Geheimnis. Mehr
Von Falk Steiner
Edward Snowden hat den Nachrichtendiensten den größten Skandal der vergangenen Jahre beschert. Der Untersuchungsausschuss des Bundestages hat ihn als Zeugen benannt. Doch Snowden will nicht in Moskau oder per Video aussagen – die Bundesregierung ihn nicht nach Deutschland reisen lassen. Nun wird die Opposition in Karlsruhe klagen. Mehr
Von Falk Steiner
Alle wichtigen Posten in der EU sind neu vergeben worden. Thomas Mayer, Brüssel-Korrespondent des österreichischen Standard findet, dass Junckers neue Kommission sich stark gegen Deutschlands Einfluss in Europa stellen muss. Außerdem hätte Deutschland seiner Ansicht nach einen besseren Kommissar nach Brüssel schicken sollen.
Von Thomas Otto
Bereits vor ein paar Tagen war in einem durchgestochenen Entwurf zu lesen, dass Günther Oettinger EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft werden soll. Die Häme im Netz ließ nicht lang auf sich warten. Doch warum eigentlich? Bemerkungen aus Berlin dazu. Mehr
Von Falk SteinerAm vergangenen Mittwoch verabschiedete das Bundeskabinett die „Digitale Agenda“. Diese soll das Rahmenpapier sein, was die Bundesregierung in der Politik mit dem Netz und dem digitalen Wandel tun möchte. Bereits am Tag davor jedoch ging der Bundesinnenminister Thomas de Maizière in die Offensive – mit einem Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz. Ein Entwurf zur richtigen Zeit? Mehr
Von Falk Steiner