Freitag der 13. Februar könnte für die neue griechische Regierung des linken Syriza-Bündnisses zum Glückstag werden. Dann steht der nächste Versuch an, einen neuen Präsidenten zu wählen. Seit Tagen gibt es Gerüchte, nach denen Syriza dabei einen genialen Coup plant, mit dem sie gleichzeitig mehr Einfluss auf die EU-Kommission in Brüssel bekommen könnten.
Die Wahl eines neuen griechischen Präsidenten hatte die Parlamentswahlen in Griechenland ausgelöst. Da der Kandidat der alten Regierung, der konservative Stavros Dimas, Ende Dezember zum dritten Mal durchgefallen war, musste das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angesetzt werden. Die hatte bekanntlich das Linksbündnis Syriza mit Alexis Tsipras an der Spitze gewonnen.
Nun soll also wieder versucht werden, einen Präsidenten in Griechenland zu wählen. Gerüchten zufolge soll Syriza planen, den jetzigen griechischen EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos für die Wahl am 13. Februar aufzustellen. Avramopoulos selbst ist Mitglied der konservativen Nea Dimokratia und war griechischer Außenminister unter dem gerade abgewählten Andonis Samaras. Damit würde Syriza zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen:
1. würde die Regierung damit in einer versöhnlichen Geste die Hand in Richtung Nea Dimokratia ausstrecken (da Avramopoulos unter den ND-Abgeordneten als populär gilt) und gleichzeitig Andonis Samaras davon abhalten, den gescheiterten Stavros Dimas zur Wahl zu stellen.
2. würde Avramopoulos damit seinen Posten als EU-Kommissar aufgeben müssen. So könnte Syriza einen Parteifreund in die Kommission nach Brüssel schicken. Der wäre dann der einzige linke Kommissar im sonst konservativ-sozialdemokratisch-liberalen Kabinett von Jean-Claude Juncker.
Bisher gibt es noch keine offizielle Nominierung. Avramopoulos selbst äußert sich zu den Gerüchten gar nicht. Allerdings deutet viel darauf hin, hatte Avramopoulos sich doch mit seiner Forderung nach mehr Flexibilität für Griechenland bei Syriza Freunde gemacht.
Sollte der Posten in Brüssel tatsächlich frei werden, hieße das aber nicht automatisch, dass ein neuer griechischer Kommissar Avramopoulos‘ Ressort Migration, Inneres und Bürgerschaft übernähme. Kommissionspräsident Juncker kann sein Kabinett auch umbilden und einem möglicherweise „komplizierten“ Syriza-Kommissar ein weniger einflussreiches Ressort zuweisen.
