»Aller Anfang ist schwer!«
So Bundestagsvizepräsident Carlo Schmid (SPD) zu Beginn der ersten Aktuellen Stunde am 10. Februar 1965 im Deutschen Bundestag in Bonn.
Aktuelle Stunden geben den Abgeordneten, die nach einer Fragestunde noch Diskussionsbedarf haben, Gelegenheit zur weiteren Aussprache. Sie können aber auch im Vorfeld verlangt werden, um Themen von allgemeinem aktuellem Interesse zu debattieren.
Die Abgeordnetenbeiträge dürfen jeweils nicht länger als fünf Minuten dauern und insgesamt die Dauer von einer Stunde nicht überschreiten. Die Redezeit von Regierungs- und Bundesratsvertretern ist von dieser Regelung allerdings ausgenommen, so dass Aktuelle Stunden tatsächlich oft länger als 60 Minuten dauern. (Quelle: Bundestag)
1.) Die Kurzdebatte der Aktuellen Stunde gehört zu den wichtigsten Kontrollinstrumenten des Parlaments. Im Laufe der Jahre haben diese allerdings an Biss verloren, was häufig am Charisma der vortragenden Politiker liegt. Eine Kultur des offenen Schlagabtausches, wie z.B. unter Herbert Wehner oder Franz-Josef Strauß ist heute eher der sachlichen Aneinanderreihung von Argumenten gewichen.
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2.) Trotzdem haben die Aktuellen Stunden einen prägenden Einfluss auf den Parlamentsbetrieb. Die Debattenkultur in unserer Demokratie findet durch sie eine Aufwertung. Die »Aktuelle Stunde« soll den oftmals langatmigen Diskussionen im Bundestag etwas Leben einhauchen. Oberstes Gebot ist dabei: vorgefertigte Reden und Statements sind tabu. Eine schöne Zusammenfassung zu 50 Jahren Aktuelle Stunde von Änne Seidel finden Sie hier.
3.) Es ist aber nicht von der Hand zu weisen, dass die Aktuellen Stunden im Bundestag heutzutage kaum einen Zuschauer hinter dem Ofen hervorlocken. Ganz anders ist es da im britischen Unterhaus. Bei den Mittwochs stattfinden »Prime Minister’s Questions« geht es regelmäßig hoch her. Wobei hier häufig angezweifelt werden muss, ob das die feine englische Art ist… Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
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