Ein Kommentar
Schon am vergangenen Donnerstag hat Norbert Lammert als Parlamentspräsident zu Beginn der Debatte über die Armenien-Resolution auf die Drohungen gegen Parlamentarier hingewiesen und sie als nicht akzeptabel verurteilt. Wer glaubte, die Aufregung in der Türkei werde sich nach der Abstimmung schnell legen, der sieht sich getäuscht. Mehr
Von Gastautor
Ein Kommentar
Die Entscheidung der Bundesregierung hätte nicht anders ausfallen dürfen, denn die Rechtslage ist eindeutig. Zwar kann man über die Frage, ob Jan Böhmermann sich wegen Beleidigung strafbar gemacht hat, trefflich streiten. Mehr
Von Stephan Detjen
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Hätte sie doch nur den Mund gehalten! Oder zumindest nicht öffentlich gemacht, dass sie dem türkischen Premier Davutoglu ihre ganze Abneigung hinsichtlich der Erdogan-Schmähungen kundgetan hat. Bewusst verletzend war das Böhmermann-Gedicht in den Augen der Kanzlerin: Ihren Sprecher ließ Angela Merkel erklären, dass sie die weit unter die Gürtellinie gehenden Verse des Satirikers scharf verurteilt. Mehr
Von Frank Capellan
Die gegenwärtige Diskussion über den Umgang des türkischen Staatspräsidenten mit den Medien verengt den Blick. Bei einigen, die das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei jetzt als Pakt mit dem Teufel geißeln, ist das möglicherweise sogar beabsichtigt. Wer sich gegenüber Erdogan als Verteidiger der Pressefreiheit geriert, darf jedenfalls nicht im gleichen Atemzug den ungarischen Ministerpräsidenten Orban zur Leitfigur einer vermeintlich besseren Flüchtlingspolitik stilisieren. Mehr
Von Stephan Detjen
Welch ein diplomatisches Geschwurbel! Welch eine Ängstlichkeit! „Der deutsche Botschafter in Ankara wurde zu einem Gespräch eingeladen,“ erklärt uns allen Ernstes die Sprecherin von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, wohl wissend, dass Martin Erdmann gleich zwei Mal dort antanzen musste.
Von Frank Capellan
Welche Regierungskonstellation die Wahlen am vergangenen Wochenende in der Türkei hervorbringt, lässt sich noch nicht vorhersagen.
1.) Ein Umbau der Türkei zu einem Präsidialstaat und damit ihr Abdriften in Richtung eines Sultanats mit Recep Tayyip Erdoğan an der Spitze findet vorerst nicht statt. Wie es mit der Türkei und Europa weitergeht, steht auch in den Sternen. Wäre es nach den wahlberechtigten Türken in Deutschland gegangen, hätte die islamisch-konservative AKP 53% der Stimmen erhalten, in Österreich sogar 64%.
2.) Staatspräsident Erdoğan hätte gerne mit einer absoluten Mehrheit die Möglichkeit bekommen, die Verfassung nach seiner Façon zu ändern. Der Vorwurf, Erdoğan habe den Maßstab verloren, kann nicht voll und Ganz von der Hand gewiesen werden.
3.) Als „Königsmörder“ tritt die kurdische HDP auf den Plan, die mit 13% bei nationalen Wahlen ihren größten Erfolg feiert.
Wie es mit der Türkei und im speziellen mit ihrem Verhältnis zu Europa weitergeht, ist im Moment vollkommen offen.
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.
Von Ansgar Rossi