Püntklich zum Tag der Deutschen Einheit am morgigen Freitag kocht die Debatte hoch, ob man die DDR als »Unrechtsstaat« bezeichnen darf.
Portal Reichstag / Foto Deutschlandradio © Ansgar Rossi
1.) Im Rahmen eines Positionspapiers von Linken, SPD und Grünen in Thüringen, die die DDR als »Unrechtsstaat« betitelten, meldete sich der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi zu Wort, dass er dies in dieser Definition so nicht sehe. Damit entfachte er die Debatte um die Definition der DDR neu.
2.) Aber was kann als »Unrechtsstaat« bezeichnet werden?
3.) Nun ist auch innerhalb der LINKEN die Diskussion entfacht: Darf man Gysi kritisieren? Gefährdet diese Diskussion Bodo Ramelow als ersten Ministerpräsidenten der Linken überhaupt? Allerdings ist dies keine neue Diskussion um Begrifflichkeiten in dieser Richtung.
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