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Man kann es drehen und wenden wie man will. Diese EEG-Reform, die sich jetzt abzeichnet, trifft mit den Erzeugern von Windstrom an Land erst einmal die Falschen. Sie sollen sich nun zurück nehmen in ihren Ausbauplänen, weil es angeblich zu teuer wird und weil die Netze fehlen. Mehr
Von Theo Geers
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Ja, es stimmt. Der Entwurf für ein Integrationsgesetz setzt falsche Signale. Wenn vor allem Unionspolitiker – wie heute wieder Bundesinnenminister Thomas de Maiziere – betonen, Integration sei keine Einbahnstraße, dann erweckt das den Eindruck, Flüchtlinge wollten sich nicht integrieren. Mehr
Von Gudula Geuther
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Dieses Treffen war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Hätte es sich um ein normales Gespräch gehandelt, hätten sich AfD-Chefin Frauke Petry und Aiman Mazyek, der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, hinterher gemeinsam vor die Kameras gestellt und erklärt, sie seien sich einig, sich nicht einig zu sein. Jeder hätte auf seinen Positionen beharrt, aber immerhin, man hätte miteinander geredet. Mehr
Von Stefan Maas
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Als 1915 eines der abscheulichsten Verbrechen des zwanzigsten Jahrhunderts geschah, schwieg das kaiserliche Deutschland. Und das, obwohl man in Berlin aufs Beste unterrichtet war über die planmäßige Vernichtung und Vertreibung, an deren Ende hunderttausende Tote standen. Die Akten des Auswärtigen Amtes, gegründet auf die Berichte von Botschaftern und Konsuln im Osmanischen Reich, zählen bis heute zu den wichtigsten staatlichen Dokumentationen über die Organisation der Massaker. Mehr
Von Gudula Geuther
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Die CSU ist ein dysfunktionales Element im deutschen Parteiensystem. Sie spielt als bayerische Regionalpartei auf der Ebene der Bundes- und Europapolitik eine Rolle, die im Widerspruch zur Machtverteilung steht, wie sie das Grundgesetz eigentlich im föderalen Bundesstaat vorsieht. Denn der Ort für die Vertretung partikularer Interessen eines einzelnen Landes ist dort der Bundesrat. Mehr
Von Stephan Detjen
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Es ist erstaunlich, dass es Gregor Gysi noch gelingt, sich dieses Urteil schönzureden. Die Richter haben der Opposition zwar warme Worte mitgegeben – gleichzeitig aber haben sie ihr Steine in den Weg gelegt. Und nur teilweise ist die Niederlage hausgemacht. Mehr
Von Gudula Geuther
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„Man muss vor dem Islam keine Angst haben“. So betitelt die Berliner Zeitung noch ihr Interview mit Volker Kauder. Von diesem Inhalt ist nach einem Tag der Diskussion wenig übrig geblieben. „Kauder fordert staatliche Kontrolle von Moscheen“ ist die Nachricht, die läuft, quer durch die Medien. Mehr
Von Gudula Geuther