Beiträge aus der Kategorie: Außenpolitik

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im Deutschlandfunk

Die Zahl derer, die es bis nach Deutschland schaffen, ist geradezu dramatisch gesunken. Das ist keine Überraschung. Es ist eine zwangsläufige Folge geschlossener Grenzen entlang der Balkan-Route. Man kann darauf ganz unterschiedlich reagieren. Nicht angemessen allerdings ist die Streit- und Versöhnungs-Show, die die Union daraufhin abgezogen hat. Mehr

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vom Deutschlandfunk

Ab dem 12. Mai sollen die Grenzkontrollen zwischen Österreich und Deutschland wieder aufgehoben werden. Das klingt, als wäre das ein Schritt zurück in ein offenes, ein grenzenloses Europa. Die Freizügigkeit innerhalb des Schengenraums, ist eine der großen Errungenschaften, die Europa noch näher zusammen gebracht hat, die ein Wirtschaftsmotor ist. Auch für Deutschland. Das war in dem halben Jahr, in dem es Grenzkontrollen gab, bereits zu spüren. Mehr

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im Deutschlandfunk

Die gegenwärtige Diskussion über den Umgang des türkischen Staatspräsidenten mit den Medien verengt den Blick. Bei einigen, die das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei jetzt als Pakt mit dem Teufel geißeln, ist das möglicherweise sogar beabsichtigt. Wer sich gegenüber Erdogan als Verteidiger der Pressefreiheit geriert, darf jedenfalls nicht im gleichen Atemzug den ungarischen Ministerpräsidenten Orban zur Leitfigur einer vermeintlich besseren Flüchtlingspolitik stilisieren. Mehr

Der Bundesnachrichtendienst wurde am vergangenen Freitag offiziell 60. Der Politikwissenschaftler Stefan Heumann hat seit den Snowden-Veröffentlichungen für den Think-Tank Stiftung Neue Verantwortung über die Nachrichtendienste der westlichen Demokratien geforscht – und skizzierte in einem langen Interview, wie die Kontrolle in Deutschland künftig besser werden könnte. Mehr

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im Deutschlandfunk

Welch ein diplomatisches Geschwurbel! Welch eine Ängstlichkeit! „Der deutsche Botschafter in Ankara wurde zu einem Gespräch eingeladen,“ erklärt uns allen Ernstes die Sprecherin von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, wohl wissend, dass Martin Erdmann gleich zwei  Mal dort antanzen musste.

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im Deutschlandfunk

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