Beiträge aus der Kategorie: Außenpolitik

, , , , , , , 19.01.2016 4 Kommentare

State of the Union: Mit kleinstem Karo gegen die Kanzlerin

Angela Merkel treffe ich in meinem Arbeitsalltag auch nur in Ausnahmefällen. Außer in Pressekonferenzen haben wir noch nie ein Wort miteinander gesprochen. Sie hat mich in ihrer bisherigen Regierungszeit nicht gerade begeistert. Sachlich, kühl, ohne große persönliche Note. So aufregend wie Pellkartoffeln ohne Salz. Für jemanden, der mit Politik Ideen, Engagement und Begeisterung verbindet – erst einmal unabhängig von der politischen Zielsetzung – wirkten die zehn Jahre Merkel wie ein einziger, großer Verwaltungsakt. Doch nun ist irgendwie, gefühlt, manches anders. Doch warum eigentlich? Mehr

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, , , , 08.12.2015

Aliens aus dem Land der Obergrenzendebatte

 

Azraq Lehrerin Zaun

Eine Lehrerin und Schulkinder im jordanischen Flüchtlingslager Azraq / Foto: Stephan Detjen Deutschlandradio

Hier kommen die Leute aus dem Land, das darüber diskutiert, ob es eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen geben muss. Wie Aliens von einem anderen Planeten nähern sie sich. Ihre Wagenkolonne rast über die Wüstenstraße und zieht eine dichte Staubwolke hinter sich her. Polizei vorneweg, dann eine lange Folge von schwarzen Limousinen, Kleinbussen und Geländewagen mit verdunkelten Fensterscheiben. Am Kotflügel des  Mercedes in der Mitte der Wagenfolge flattert eine schwarz-rot-goldene Standarte im Wind. Der Bundespräsident und seine Entourage besuchen das Flüchtlingslager Azraq in der jordanischen Wüste.  Mehr

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, , , , 22.11.2015 2 Kommentare

Alles eine Frage des Wordings?

CSU-Parteitag am Wochenende und alle schauen vor allem auf einen Satz: „Wir brauchen eine Obergrenze“ steht da im Leitantrag der Christsozialen.

Die Kanzlerin hat dem am CSU-Parteitag eine Absage erteilt. Und Horst Seehofer hat ihr wiederum klar gemacht: Die CSU will eine Obergrenze.

Auch die SPD hat sich daraufhin zu Wort gemeldet.

Die Debatte, die sich jetzt entspinnt, wirft die Frage auf, ob die drei Koalitionsparteien – CDU, CSU und SPD – tatsächlich so weit voneinander entfernt sind, wie es so mancher darstellt. Ein Blick in die Argumentationen:

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Dies ist der Blick auf das "Haus der Bundespressekonferenz" im Spreebogen, wenn man Nachts um 23:20 auf dem Weg ins Studio ist. (c) Falk Steiner
, 16.10.2015

NSA-UA: Tarnmittelmaß

Alle redeten von Selektoren, einige redeten von Drohnen. Und beides spielte im Bundestag am Donnerstag die Hauptrolle. Das eine rund um das Parlamentarische Kontrollgremium für die Nachrichtendienste, das andere im NSA-Untersuchungsausschuss, in dem der ehemalige US Air Force Drohnen-„Operator“ Brandon Bryant aussagte. Doch zu später Stunde gab eine Zeugin, die in einem anderen Kontext befragt wurde, Bemerkenswertes zu Protokoll. Mehr

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