Ein Kommentar
Es gibt Fälle, da läuft beim Versuch, alles richtig zu machen, alles schief. Ein solcher ist seit heute Nachmittag in der baden-württembergischen Landtagsfraktion der AfD zu besichtigen. Mit seiner Entscheidung mit 12 seiner getreuen die Fraktion zu verlassen, hat der Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen, nicht nur seine Fraktion ins Chaos gestürzt, sie dürfte auch in der Bundes-AfD Fragen aufwerfen. Mehr
Von Stefan Maas
Der gestrige Tag war ein guter Tag für die Demokratie – hat Frauke Petry heute erklärt. Und sie hat Recht – immerhin haben in allen drei Ländern weit mehr Wähler ihre Stimme abgegeben als bei den vergangenen Landtagswahlen. Dass dabei ein nicht unwesentlicher Teil der Wählerinnen und Wähler den anderen Parteien bescheinigt hat, dass sie mit deren Politik nicht mehr einverstanden sind, ist zwar bitter, bietet aber auch eine Chance. Mehr
Von Stefan Maas
In einem längeren Beitrag hatte ich am Samstagabend dargelegt, warum Frauke Petry zwar keinen „Schießbefehl“ gefordert hat, in ihrer Rechtsauffassung aber sehr wohl irrt – und ihre AfD-Partei-Vizevorsitzende Beatrix von Storch noch viel mehr. Über 300 Kommentare gingen dazu ein, auch per Mail und Telefon erreichten mich Leseranmerkungen. Eine kleine Nachbetrachtung. Mehr
Von Falk Steiner
Dass man in Deutschland im Jahr 2016 so etwas überhaupt diskutiert, ist als solches bereits erstaunlich. Und doch: die Einschätzung der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry zum Schusswaffengebrauch an der Grenze lohnt ein genauere Betrachtung. Mehr
Von Falk Steiner
Lange hatte der Machtkampf innerhalb der AfD getobt – der wirtschaftsliberale Flügel unter Bernd Lucke auf der einen Seite gegen den Nationalkonservativen unter Frauke Petry auf der anderen Seite. Auf dem AfD-Parteitag in Essen am Wochenende folgte dann die Entscheidung: Lucke wurde nicht wieder in den Parteivorstand gewählt, er hat den Machtkampf verloren. Für heute hat er seinen Austritt aus der Partei angekündigt – so wie vier weitere Europaabgeordnete der AfD.
1.) Neben Bernd Lucke sind auch die Abgeordneten Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel, Joachim Starbatty und Ulrike Trebesius aus der AfD ausgetreten (Von ihren Webseiten haben sie bereits die meisten AfD-Logos entfernt). Trotzdem bleiben die Abgeordneten Mitglieder der EKR-Fraktion im Europaparlament, zu denen auch die britischen „Torries“ oder die polnische Partei „Recht und Gerechtigkeit“ zählen.
2.) Die neue Parteivorsitzende Frauke Petry und der Parteivize Alexander Gauland fordern hingegen, dass die ehemaligen AfD-Abgeordneten auf ihr Mandat im EU-Parlament verzichten, berichten die FAZ und Spiegel Online.
3.) Dazu können die Lucke-Rebellen aber nicht gezwungen werden. Die Geschäftsordnung des Europaparlaments sieht in Artikel 4 „Dauer des Mandats“ kein Ausscheiden wegen Parteiaustritts vor.
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.
Von Thomas Otto