Beiträge mit dem Schlagwort: Wolfgang Schäuble

Ein Kommentar

im Deutschlandfunk

In Kinofilmen, gerade in den älteren, gibt es oft diese wunderbaren Geräusche, die – etwas übertrieben – eine Handlung untermalen. Das Klackern der Absätze, zum Beispiel, wenn jemand läuft.

Das Geräusch, an das das Interview von Wolfgang Schäuble heute in der „Welt am Sonntag“ erinnert, ist ein dickes Pautz oder ein Buff. So wie man es vertonen würde, wenn jemand ordentlich Kinnhaken verteilt. Bud Spencer ist in dieser Woche verstorben, seine Filme hätten wohl genau die richtige Soundkulisse geboten. Mehr

Sprache wird von politischen Akteuren auch eingesetzt, um unterschwellige Botschaften zu transportieren. Wurde früher noch von „Abschiebungen“ gesprochen, geht es heute nur noch um „Rückführungen“. In der Flüchtlingskrise (auch ein Begriff, über den zu diskutieren sich lohnt) hat sich die Sprache zuletzt sehr verschärft: Aus dem „Strom“ ist erst eine „Welle“ und nun eine „Lawine“ geworden.

1.) Die tagesthemen fassen hier die Debatte um Wolfgang Schäubles jüngste Äußerung von der Flüchtlingslawine zusammen.

2.) „Welt“-Autor Andreas Maisch meint, dass die Polizei mit ihrer bürokratischen Sprache Gewalt im Zusammenhang mit Flüchtlingen relativiert.

3.) Auf dem Blog neusprech.org haben sich Martin Haase und Kai Biermann mit dem Flüchtlingsstrom und dem Flughafenverfahren auseinandergesetzt.

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Brüssel hat ein neues Berliner Mauerstück. Es trägt den restaurierten Konterfei von John F. Kennedy und soll an die Wiedervereinigung von Ost und West erinnern. Trotz hochkarätigem Podium und ebenso hohen Männerstimmen, die die Zeremonie untermalten, fehlte aber etwas Entscheidendes, findet unsere Autorin Jenny Genzmer.

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Da ist sie wieder, die Debatte um einen möglichen Ausstieg Griechenlands aus dem Euro. Angefeuert wurde sie von einem Spiegel-Bericht. Danach sollen Kanzlerin Merkel und Bundesfinanzminister Schäuble einen Austritt Griechenlands aus der Gemeinschaftswährung nicht mehr für unmöglich halten – besonders im Falle, dass die linke Oppositionspartei Syriza die Parlamentswahlen am 25. Januar gewinnt.

1.) „Die Euro-Mitgliedschaft ist unwiderruflich“ betonte heute eine Sprecherin der EU-Kommission. Und für das Bundesfinanzministerium ist die Debatte rein hypothetisch, fasst der Deutschlandfunk zusammen.

2.) „Rechtlich wäre ein solcher Austritt nach Auffassung führender Verfassungsjuristen durchaus möglich“ – zu dem Schluss sind Ökonomen und Europarechtler der Universität Münster und der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg gekommen. Zur Frage eines Grexit hatten sie sich im August 2013 zu einem Workshop getroffen.

3.) Ob es zu einem Grexit kommen wird, hängt vor allem an Alexis Tsipras. Sollte seine Syriza-Partei in die Regierungsverantwortung kommen, muss er entscheiden, welchen Kurs er gegenüber den internationalen Geldgebern einschlagen will. Tsipras hat eine Abkehr vom strikten Sparkurs angekündigt und will über einen Schuldenschnitt verhandeln. Für Cicero-Autor Richard Fraunberger ist Tsipras aber „nicht der große, starke Mann, für den man ihn in Europa hält“.

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Ein gewaltiges Investitionsprogramm soll Europas lahmender Wirtschaft wieder auf die Beine helfen. Kommissionspräsident Juncker hat heute im Parlament seinen 315 Milliarden Euro schweren Investitionsplan vorgestellt. Und das, ohne dass ihm die Staats- und Regierungschefs bisher auch nur einen einzigen Euro dafür spendiert haben. Das Geld dafür wird aus dem bisherigen Haushalt der EU umgeschichtet – und dann von 21 Milliarden auf 315 Milliarden Euro gehebelt. Alles Hokuspokus oder ein seriöses Konzept? Die Unterstützung der Bundeskanzlerin hat Juncker jedenfalls schon.

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