Irgendwie soll es ja etwas Besonderes sein, das Amt des Bundespräsidenten. Der erste Mann oder die erste Frau im Staate, das repräsentativste Amt, das diese Republik zu bieten hat: das des Staatsoberhauptes. Ein Plädoyer für eine Kandidatensuchpraxis, die nach Kandidaten sucht. Mehr
Von Falk Steiner
Auch die letzte Frist vor dem geplanten EU-Kanada-Gipfel ist verstrichen. Und die Wallonie bleibt weiter bei ihrem Nein zum Freihandelsabkommen CETA. Wer aber nun die Wallonen für ihre Blockade kritisiert, hat Demokratie nicht verstanden, meint Thomas Otto.
Von Thomas Otto
Darf der Staat speichern, unter welchen IP-Adressen Nutzer auf seine Webseiten zugreifen? Darf er, sagt der Europäische Gerichtshof – und wertet IP-Adressen zugleich zu personenbezogenen Daten auf.
Von Thomas Otto
Ein Kommentar
Man könnte verleitet sein, sich bei der Erbschaftsteuer die ganz großen Fragen gesellschaftlicher Gerechtigkeit zu stellen – so wie die Mütter und Väter der Bayerischen Landesverfassung. „Die Erbschaftsteuer“, so heißt es darin „dient auch dem Zwecke, die Ansammlung von Riesenvermögen in den Händen Einzelner zu verhindern.“ Auch eine Minderheit der Richter am Bundesverfassungsgericht hat sich diese ganz großen Fragen gestellt. Mehr
Von Gudula Geuther
Die drei Digitalminister der Bundesregierung sind überzeugt: die Digitale Agenda sei eine tolle Sache und auf einem guten Weg. Aber das ist höchstens die halbe Wahrheit. Mehr
Von Falk Steiner
Ein Kommentar
Angela Merkel erschien heute Morgen als doppelgesichtige Kanzlerin im Kreis der Staats- und Regierungschefs : Auf der internationalen Bühne genießt die dienstälteste der G20 Teilnehmer nach wie vor, vielleicht sogar mehr denn je höchstes Ansehen. Mehr
Von Stephan Detjen
Hochprozentig wünscht sich der Fraktionsvorsitzende seine SPD mal wieder, darüber scherzt Thomas Oppermann gern, als er während seiner Sommerreise mit Berliner Journalisten einen Abstecher in eine Whisky-Brennerei im Harz macht. 42 Prozent hat der „Glen Els Single Malt Whisky“ aus Zorge immerhin in sich. Von so viel Wählerzuspruch wagt in nüchternem Zustand derzeit kein Sozialdemokrat mehr zu träumen…
Von Frank Capellan