Hat der BND nur aus Versehen US-Suchkriterien im Einsatz gehabt, die auch zur Spionage in befreundeten Staaten führten? Oder war es der BND selbst, der Ziele unter anderem in Frankreich auf seinen Selektoren-Listen eintrug? Mehr
Von Falk Steiner
Es war eine der wichtigsten Bundestagsdebatten des Jahres. Doch als das Parlament über ein drittes Griechenland-Programm beriet, hörten manche Abgeordnete ihren Kollegen gar nicht zu. Alltag im Bundestag. Eine Ursache: Smartphones und Tablets sind erlaubt. Die Parlamentarier bitten um Verständnis.
Von Benjamin Hammer
Bis zum frühen Morgen wurde in Brüssel verhandelt, dann endlich war auch der letzte Streitpunkt ausgeräumt und eine Einigung zwischen Griechenland und seinen 18 Euro-Partnern gefunden. Wir haben die Abschlusserklärung analysiert und fassen hier die Vereinbarungen in verständlichem Deutsch zusammen:
Von Thomas Otto
Das Sturmgewehr G36 wird nun wohl doch Gegenstand eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Angeblich trifft das Gewehr daneben, wenn man in Gefechtssituationen lange im Dauerfeuer daraus schießt. Das wundert mich nicht. Ich erinnere mich an meinen Wehrdienst im ausgehenden kalten Krieg. In der Ausbildung am schweren Maschinengewehr wurde uns erklärt, dass der Lauf nach langem Feuer rot zu glühen beginne und ausgewechselt werden müsse. Mehr
Von Stephan Detjen
In der Diskussion um Konsequenzen aus den dramatischen Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer, über die der Bundestag am Nachmittag debattiert, hatte am Montag die EU-Kommission mögliche Militäreinsätze auch an Land nach dem Vorbild der Anti-Piraterie-Mission Atalanta in die Diskussion gebracht. Ein heikler Vorschlag. Mehr
Von Falk SteinerDie Bundesregierung prüft, deutsche Staatsbürger im Jemen notfalls mit Hilfe der Bundeswehr zu evakuieren – allerdings erst für den Fall, dass alle zivile Maßnahmen ausgeschöpft sind. Ein solcher Einsatz birgt nicht nur Risiken mit Blick auf die Sicherheit – er ist auch politisch heikel, wie Erfahrungen in Albanien und Libyen gezeigt haben.
Von Johannes KulmsDie Vorratsdatenspeicherungsdebatte ist in Deutschland wieder da, und das hat einen einfachen Grund: die EU-Kommission, bekräftigte Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am vergangenen Donnerstag noch einmal, plant keine Neuauflage der vor einem Jahr vom Europäischen Gerichtshof für nichtig erklärten Richtlinie. Doch die war der Bezugspunkt für die Aussage im Koalitionsvertrag – weshalb schwarz-rot nun vor der Frage steht: Neuauflage national – oder nicht? Mehr
Von Falk Steiner