Es ist in den vergangenen Jahren immer wieder viel geschrieben worden über den (möglichen) Drogenkonsum von Abgeordneten. Und die Liste der Beispiele wäre lang, wir zeigen hier nur ein paar Bekanntere auf – und erläutern. Mehr
Von Falk Steiner
Nun wird tatsächlich am Freitag das Asylpaket II in den Bundestag eingebracht. Der Weg bis dahin dauerte über drei Monate und lässt sich so zusammenfassen: Streit, Einigung, Streit, Einigung, Kabinettsbeschluss, Streit, Einigung. Das lag vor allem daran, dass nie ganz klar war, wer, was, wann gesagt oder nicht gesagt hatte, nicht zugehört oder etwas bewusst in seinem Sinne ausgelegt hatte. Dazu die Chronologie:
Von Katharina Hamberger
In diesem Blog versuchen wir unter anderem, inhaltlich eine Brücke zwischen der Berichterstattung in Berlin und Brüssel zu schlagen. Doch manches Mal ist das, was den einen politischen Standort maßgeblich umtreibt im anderen nahezu unsichtbar. Mehr
Von Falk Steiner
Angela Merkel treffe ich in meinem Arbeitsalltag auch nur in Ausnahmefällen. Außer in Pressekonferenzen haben wir noch nie ein Wort miteinander gesprochen. Sie hat mich in ihrer bisherigen Regierungszeit nicht gerade begeistert. Sachlich, kühl, ohne große persönliche Note. So aufregend wie Pellkartoffeln ohne Salz. Für jemanden, der mit Politik Ideen, Engagement und Begeisterung verbindet – erst einmal unabhängig von der politischen Zielsetzung – wirkten die zehn Jahre Merkel wie ein einziger, großer Verwaltungsakt. Doch nun ist irgendwie, gefühlt, manches anders. Doch warum eigentlich? Mehr
Von Falk Steiner
Auch im Hauptstadtstudio diskutieren wir teils sehr intensiv, was von politischen Entscheidungen zu halten ist – und warum. Wir wollen Ihnen hier zwei Kommentare gegenüberstellen, die Ausdruck eben solcher Diskussionen sind. Mehr
Von Falk Steiner
CSU-Parteitag am Wochenende und alle schauen vor allem auf einen Satz: „Wir brauchen eine Obergrenze“ steht da im Leitantrag der Christsozialen.
Die Kanzlerin hat dem am CSU-Parteitag eine Absage erteilt. Und Horst Seehofer hat ihr wiederum klar gemacht: Die CSU will eine Obergrenze.
Auch die SPD hat sich daraufhin zu Wort gemeldet.
Die Debatte, die sich jetzt entspinnt, wirft die Frage auf, ob die drei Koalitionsparteien – CDU, CSU und SPD – tatsächlich so weit voneinander entfernt sind, wie es so mancher darstellt. Ein Blick in die Argumentationen:
Von Katharina Hamberger
Alle redeten von Selektoren, einige redeten von Drohnen. Und beides spielte im Bundestag am Donnerstag die Hauptrolle. Das eine rund um das Parlamentarische Kontrollgremium für die Nachrichtendienste, das andere im NSA-Untersuchungsausschuss, in dem der ehemalige US Air Force Drohnen-„Operator“ Brandon Bryant aussagte. Doch zu später Stunde gab eine Zeugin, die in einem anderen Kontext befragt wurde, Bemerkenswertes zu Protokoll. Mehr
Von Falk Steiner