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Es wäre die Anstrengung wert gewesen. Endlich ein Erbschaftsteuergesetz zu schaffen, das zu einer gerechten Besteuerung auch großer Vermögen führt und das nicht – wie alle seine Vorgänger – früher oder später vom Bundesverfassungsgericht kassiert wird. Doch Union und SPD haben von Anfang an nicht einmal versucht, einen solchen ambitionierten Wurf hinzubekommen. Mehr
Von Theo Geers
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Egal wie er abgelaufen ist – hinter dem „Fall Gina Lisa“ stehen schlimme Erfahrungen – spätestens seit die mögliche oder angebliche Vergewaltigung der jungen Frau von jedermann im Internet zu verfolgen war, samt ihrer Bitte, aufzuhören. Mehr
Von Gudula Geuther
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Um Dinge wirklich zu bewegen, reicht es nicht, nur an einem an Strang ziehen. Es müssen auch alle am gleichen Ende anpacken. Sonst herrscht Stillstand. Nirgendwo passt dieses Bild hierzulande besser als beim Netzausbau. Mehr
Von Theo Geers
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Schwierige Zeiten in Berlin, nicht nur, aber ganz besonders für die Sozialdemokraten. Nach katastrophalen Umfragewerten kommt für die Genossen jetzt wohl noch zu allem Überfluss ein Kandidatenproblem hinzu. Nicht das der K-Frage, deren Beantwortung ohnehin fast zwangsläufig auf den Chef, auf Sigmar Gabriel hinausläuft, nein es stellt sich die B-Frage. Mehr
Von Frank Capellan
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Man kann es drehen und wenden wie man will. Diese EEG-Reform, die sich jetzt abzeichnet, trifft mit den Erzeugern von Windstrom an Land erst einmal die Falschen. Sie sollen sich nun zurück nehmen in ihren Ausbauplänen, weil es angeblich zu teuer wird und weil die Netze fehlen. Mehr
Von Theo Geers
Die Bundestagsabgeordneten der großen Koalition haben sich auf eine Neuregelung der sogenannten Störerhaftung für Anbieter von WLAN-Zugängen geeinigt. Doch wird nun wirklich alles gut für arglose WLAN-Anbieter? Mehr
Von Falk Steiner
Große Worte fanden Angela Merkel und Sigmar Gabriel zum Abschluss der Kabinettsklausur in Meseberg: die Zukunft Deutschlands hänge von der Digitalisierung ab, es sei eines der beiden – zusammen mit der Integration – gesellschaftlichen Zukunftsthemen. Das ist im Kern zwar vielleicht richtig, aber… Mehr
Von Falk Steiner