Die Wahl des nicht erwünschten, dann 45. US-Präsidenten Donald Trump stellt die deutsche Außenpolitik vor Herausforderungen. Die größte: Was will der Mann eigentlich? Und so herrscht nun erst einmal das Prinzip Hoffnung vor – mit im deutsch-amerikanischen Verhältnis ungewöhnlichen Untertönen.  Mehr

Heute und morgen findet im Haus der Bundespressekonferenz die Tagung „Formate des Politischen 2016“, statt, ausgerichtet von der Bundeszentrale für Politische Bildung, dem Bundespressekonferenz e. V. und dem Deutschlandfunk. Das Programm, einen Livestream, Mitschnitte, Dossiers zu den Themen und vieles mehr finden Sie auf der entsprechenden Unterseite.

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten zeigen sich, je nach Sichtweise, als unfähig, handlungsunfähig oder verhandlungsunfähig. Doch das Problem ist nicht primär das CETA-Abkommen. Und wer sich nun über den Widerstand der Wallonen freut, der hat etwas grundlegend missverstanden. Eine Erwiderung auf Thomas Otto.  Mehr

Irgendwie soll es ja etwas Besonderes sein, das Amt des Bundespräsidenten. Der erste Mann oder die erste Frau im Staate, das repräsentativste Amt, das diese Republik zu bieten hat: das des Staatsoberhauptes. Ein Plädoyer für eine Kandidatensuchpraxis, die nach Kandidaten sucht.  Mehr

Wiederholt hatten Bundesinnenministerium und Bundesamt für Verfassungsschutz betont, dass Telefon- und Gerätenummern allein nicht ausreichten, um per Drohne Angriffe gegen einen Verdächtigen zu fliegen. In einem Gutachten für den NSA-Untersuchungsausschuss kommt der Informatik-Professor Hannes Federrath nun zu einem anderen Ergebnis.
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Die drei Digitalminister der Bundesregierung sind überzeugt: die Digitale Agenda sei eine tolle Sache und auf einem guten Weg. Aber das ist höchstens die halbe Wahrheit. Mehr